Unjuristische Betrachtungen einer Vorsitzenden Richterin am Landgericht

GE 15/2008, 937 - In der Natur gibt es Flachaugen, Grubenaugen, Facettenaugen, Lochaugen, und in der Jurisprudenz existiert das Auge des Rechts, dessen anatomischer Aufbau im Einzelnen noch nicht hinreichend erforscht ist.

Wolf Biermann zieht es wieder nach Berlin

GE 15/2008, 942 - Wolf Biermann, auf Initiative seines Freundes, des CDU-Abgeordneten Uwe Lehmann-Brauns, gegen den Willen der rot-roten Koalition zum Berliner Ehrenbürger gemacht, sucht derzeit zweierlei: erstens einen Porträt-Maler für das noch ausstehende Bardenbild im Berliner Abgeordnetenhaus, aber auch eine Bleibe in Berlin.

Atomausstieg soll ins Grundgesetz

GE 15/2008, 943 - Als der frühere Bausenator Wolfgang Nagel von seinen Parteifreunden nicht – wie gewünscht – zum Finanzsenator auserkoren wurde, prägte er – mit Blick auf seine Partei – die Worte von der offenen Psychiatrie. Inzwischen hat man den Eindruck, dass die Krankheit vor den Sozialdemokraten keineswegs haltgemacht hat. Ein Beispiel dafür ist die Diskussion um die Verlängerung der Laufzeiten von Atommeilern.

GE 15/2008, 944 - Ein Zuckerschlecken wird das nicht: die anstehende Bewertung des Flughafens Tempelhof. Eigentlich sollte die Aufgabe der Berliner Gutachterausschuss für Grundstückswerte schultern, aber der hat kein Personal. Deshalb hat man die Aufgabe ausgeschrieben, und die freien Sachverständigen dürfen Angebote abgeben.

Anspruch auf wie viele?

GE 15/2008, 950 - Fragen & Antworten Sie fragen - Wir antworten!

Foggingschäden sind Vermietersache

GE 15/2008, 954 - Die Beseitigung der unter der Bezeichnung „Fogging“ bekannten Schwarzverfärbungen in Wohnungen ist in der Regel Sache des Vermieters, entschied der BGH in einem jetzt veröffentlichten Grundsatzurteil. Einen im Laufe des Mietverhältnisses auftretenden Mangel der Mietsache habe der Vermieter auch dann auf seine Kosten zu beseitigen, wenn die Mangelursache zwar der Sphäre des Mieters zuzurechnen sei, der Mieter den Mangel aber nicht zu vertreten habe, weil er die Grenzen des vertragsgemäßen Gebrauchs nicht überschritten habe.

Minderung nur bei Fehler der Heizungsanlage

GE 15/2008, 955 - Bei ungewöhnlich hohen Heizkosten ist eine Minderung nur dann berechtigt, wenn die Heizungsanlage einen Fehler aufweist, weil sie z. B. nicht mehr dem Stand der Technik zur Zeit des Einbaus entspricht oder einen zu gewährenden Mindeststandard unterschreitet.

Kein Recht des Verkäufers zur Lüge

GE 15/2008, 962 - Der Käufer kann bei Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft (altes Recht) bzw. bei Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit (neues Recht) u. a. Schadensersatz verlangen. Das gilt zwar nicht, wenn er die maßgeblichen Einzelheiten kennt. Es reicht aber nicht aus, dass er aufgrund eigener Nachforschungen die Unrichtigkeit hätte erkennen können.

Abberufung des Verwalters

GE 15/2008, 972 - Eine unberechtigte Honorarvergütung des Verwalters an sich selbst kann ein wichtiger Grund für die Abberufung und die Vertragskündigung sein.

Lebenshaltung, Baupreise, Baugenehmigungen etc.

GE 15/08 - 28./29. Kalenderwoche