GE 23/2001, Seite 1562 - Auch Berlin nimmt am Bundeswettbewerb „Stadtumbau Ost” teil, und zwar mit zehn Gebieten aus Alt- und Plattenbaubereichen, die gemeinsam mit den Bezirken ausgewählt wurden.

GE 23/2001, Seite 1560 - Andere wissen, wann es Zeit ist, aufzuhören. „Time to say goodbye”, meinte Reinhard Führer, der bisherige Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses.

GE 23/2001, Seite 1560 - Jutta Limbach, die frühere Berliner Justizsenatorin und jetzige Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts, wird im Frühjahr des nächsten Jahres 67 Jahre alt und erreicht damit die Altersgrenze für Verfassungsrichter.

GE 23/2001, Seite 1560 - Das Ergebnis kam sozusagen zur Unzeit. Peter Strieder, Senator mit dem größten Ressort in Berlin und darüber hinaus - was in diesem Fall noch wichtiger ist - SPD-Landesvorsitzender in Berlin, ist bei den Wahlen seiner Partei zum Bundesvorstand auf dem Nürnberger Parteitag mit Pauken und Trompeten durchgefallen.

GE 23/2001, Seite 1557 - Wer den Seelenschmerz der Grünen und der wahrhaft Linken, ihre Hin- und Hergerissenheit zwischen dem „erpresserischen“ Bundeskanzler auf der einen und dem aufrecht-pazifistischen Gewissen auf der anderen Seite miterlebt und mitgenossen hat, dem fällt es schwer, ins banale Tagesgeschäft zurückzukehren.

Lebenshaltung, Baupreise, Baugenehmigungen etc.

GE 23/01 - 46./47. Kalenderwoche

in Berlin

GE 23/01 - 46./47. Kalenderwoche

GE 22/2001, 1489 - Den Haushalt zu sanieren, ist eine große Aufgabe. Nicht Millionen zählen, sondern Milliarden. Berlin ist eben eine große Stadt. Da gehört es sich, auch große Defizite zu haben, große Opern, große PDS, große Bankpleite, große Klappe!

GE 22/2001, 1521 - Die 19. Kammer des VG Berlin hat mit ihrem Urteil vom 17. Oktober 2001 (Wortlaut Seite 1545) zur Modernisierung eines Wohngebäudes im Erhaltungsgebiet „Falkplatz“ in Berlin-Prenzlauer Berg das Schattendasein einer erst 1998 in das Baugesetzbuch eingefügten Regelung beendet. Zugleich zeigt die Entscheidung für Eigentümer, die eine Modernisierung ohne Luxus beabsichtigen, einen Weg auf, der nach Abschluß der Sanierung eine Umlage der Modernisierungskosten ohne einschränkende Mietobergrenzen ermöglicht.

Kein Schadensersatz für unberechtigten Besitzer

GE 22/2001, 1513 - Das probateste Mittel zur Durchsetzung einer Kündigung ist die Auswechselung des Schlosses, was allerdings eine rechtswidrige verbotene Eigenmacht darstellt, wogegen sich der Mieter mit Gewalt (so wörtlich § 859 BGB) oder mit einstweiliger Verfügung wehren kann. Schadensersatzansprüche hat er allerdings nicht.