GE 18/02, Seite 1145 - Das Ergebnis war knapp, aber unterm Strich hatten die Hundefreunde die Nase vorn beim Vergleich, wer denn mehr Protestierer auf die Beine bringen würde: Der FU-Professor Peter „Danton“ Grottian und seine „Initiative Bankenskandal“ auf ihrem sogenannten Grunewald-Spaziergang zu inzwischen meist leerstehenden Bankiers-Villen oder die zeitgleiche Fifi-Parade des Vereins „Hundstage“, auf der gegen die politische und polizeiliche Intoleranz gegen des Menschen besten Freund demonstriert wurde.

GE 18/02, Seite 1145 - 40 Jahre alt wurde die Gropiusstadt, und viele, viele feierten.

GE 18/02, Seite 1145 - Das Gefühl dafür, was sich „schickt” und was nicht, geht immer mehr verloren.

GE 18/02, Seite 1145 - Zwar „wäre wenig in der Welt unternommen worden, wenn man nur immer auf den Ausgang gesehen hätte“ (Lessing), aber wahr ist auch, daß alles mit allem zusammenhängt und der richtige Weg meist der schwerste ist. Es galt als Signal in die Zukunft, als der schwerfällige französische Wasserversorger „Générale des Eaux“ zum zweitgrößten Medienkonzern der Welt mit mächtigen Anhängseln in der Telekommunikation mutierte, denn Wasser war alt und zum Sterben langweilig, die Medien dagegen galten und gelten als jung und „sexy“.

GE 17/02, Seite 1082 - Der Berliner Senat hat Vereinfachungen bei Vergabe landeseigener Grundstücke beschlossen. Die Regularien in den Grundstücksverträgen des Landes Berlin werden reduziert.

GE 17/02, Seite 1082 - Der Heizölverbrauch der Berliner liegt nach einer Analyse der Techem AG, europäischer Marktführer bei Erfassung, Verteilung und Abrechnung von Energie und Wasser, leicht über dem Durchschnitt.

GE 17/02, Seite 1082 - Das Berliner Abgeordnetenhaus hatte den Senat aufgefordert festzustellen, inwieweit die Änderung der Datschengesetzgebung (u. a. Beteiligung an Erschließungskosten etc.) zu „unangemessenen Belastungen der Grundstücksnutzer” führe.

Sparen ohne zu verzichten

GE 17/02, Seite 1121 - Energie und Kosten sparen ohne auf Funktion und Komfort zu verzichten? Das geht. Wie, das zeigt das Deutsche Elektrohandwerk im Rahmen seiner E-CHECK Energiespartage von 23. September bis 4. Oktober.

Seit September 2000 verfassungswidrig

GE 17/02, Seite 1108 - Das Zweckentfremdungsverbot war rechtmäßig, wie auch das Bundesverfassungsgericht mehrfach festgestellt hat. Bei einer dauerhaften nachhaltigen Entspannung auf dem Wohnungsmarkt war allerdings der Gesetzgeber verpflichtet, eine Zweckentfremdungsverbot-Verordnung aufzuheben. Tat er das nicht, wie in Berlin, waren die Gerichte bisher großzügig und meinten, wegen des Ermessensspielraumes des Gesetzgebers müsse ein Untätigbleiben grundsätzlich respektiert werden, wenn nicht ein Verfassungsverstoß eindeutig sei. Einen solchen eindeutigen Verfassungsverstoß hat jetzt das OVG Berlin - wie bereits ausführlich berichtet - bejaht. Jetzt liegen die insgesamt fünf fast wortgleichen Entscheidungen vor. Eine davon veröffentlichen wir in dieser Ausgabe.

Kein Vorwegabzug für Kindergarten und Obdachlosenpension

GE 17/02, Seite 1106 - Der Vermieter muß bei einer Betriebskostenabrechnung oder Mieterhöhungen wegen gestiegener Betriebskosten einen ungewöhnlich hohen Verbrauch von (gewerblichen) Nutzern gesondert erfassen, da die Umlegung auf alle Mieter unbillig wäre. Ist ein Mehrverbrauch nicht erkennbar, ist ein solcher Vorwegabzug jedenfalls nach bisheriger Rechtslage nicht erforderlich.