GE 08/05, Seite 441 - Es gibt sie noch, die guten Dinge. Eines davon hat der Bundesgerichtshof gerade wiederentdeckt: Juristen nennen es den "objektiven Empfängerhorizont". Aber der Reihe nach.

"Unverzüglich" führt nicht zur Unwirksamkeit

GE 08/05, Seite 466 - Auch bei Übergabe einer unrenovierten Wohnung ist eine Schönheitsreparaturklausel nicht unwirksam, wenn die Arbeiten je nach dem Grad der Abnutzung "unverzüglich" durchzuführen sind, entschied der BGH und erklärte damit die Schönheitsreparaturenklausel in einem Grundeigentum-Mietvertrag nicht nur für einschränkungslos wirksam, sondern betrat damit einen neuen Weg bei der Klauselauslegung.

Zwischen Kunst (?) und Barbarei

GE 08/05, Seite 452 - Ein in jeder Hinsicht großer Erfolg war der "Erste Internationale Anti-Graffiti-Kongreß" in Berlin, den der Verein Noffiti e. V. mit Hilfe einer Reihe von Sponsoren – darunter auch der GRUNDEIGENTUM-VERLAG – unter der Schirmherrschaft des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit im Roten Rathaus veranstaltete. Über 300 Teilnehmer aus Europa und den USA diskutierten unter reger Anteilnahme der Medien an zwei Tagen, wie dieser Metropolenseuche Graffiti besser zu Leibe gerückt werden kann.

Vermieter darf Attrappe zur Verhinderung von Schmierereien anbringen

GE 08/05, Seite 458 - Die überwiegende Rechtsprechung folgert aus dem Persönlichkeitsrecht des Mieters, daß gegen seinen Willen der Vermieter keine Videokamera im Eingangsbereich anbringen darf. Einige Gerichte urteilen so sogar bei der Anbringung von Attrappen.

GE 08/05, Seite 448 - Mit ungebrochener Fröhlichkeit und beneidenswertem Optimismus treiben die Berliner Stadtreinigungsbetriebe in ihrem Selbstfindungsprozeß weiter ihrem Ziel entgegen, das da heißt: Herstellung der Wettbewerbsfähigkeit.

Auch bei Vermieterkündigung?

GE 08/05, Seite 455 - Frage: 1. Wer ist zuständig - Mieter oder Vermieter - für die jährliche Wartung der Gastherme, wenn im Mietvertrag steht: „Die Gasetagenheizung hat der Mieter einmal jährlich auf seine Kosten von einer Fachfirma warten zu lassen„?

Eine oder zwei Meßstellen?

GE 08/05, Seite 456 - Frage: Zwischen dem zuständigen Schornsteinfeger und mir bestehen bezüglich des nachstehend geschilderten Sachverhalts Meinungsverschiedenheiten über die Auslegung der für die Berechnung seiner Leistungen maßgebenden Vorschriften, nämlich der KÜO vom 25. November 2002 und der KÜGebO vom 20. Januar 2004.

Lebenshaltung, Baupreise, Baugenehmigungen etc.

GE 9/05 - 14./15. Kalenderwoche

in Berlin

GE 9/05 - 14./15. Kalenderwoche

Lebenshaltung, Baupreise, Baugenehmigungen etc.

GE 8/05 - 13./14. Kalenderwoche