GE 17/05, Seite 1001 - Kürzlich sendete das Fernsehen die Antworten auf Fragen aus dem Bereich Allgemeinbildung, die man jugendlichen Erwachsenen gestellt hatte. Eine der Fragen war, wieviel Liter Blut den Körper eines erwachsenen Menschen durchfließe. Es gab drei Variationen zur Auswahl (ohne solche multiple Hilfe gäbe es vermutlich nur eine Antwort: "Weiß nicht"): 6, 150 oder 1.000 Liter. Keiner der fünf wahllos aus einer Fußgängerzone Herausgepickten entschied sich für die richtige Antwort. Eine junge Frau wählte sogar die Variante mit den 1.000 Litern.

Von allen Mietern zu zahlen?

GE 17/05, Seite 1016 - Frage: Sind die Kosten der Gartenbewässerung auch von den Mietern zu tragen, die den Garten nicht nutzen können, weil z. B. die Gartennutzung dem Eigentümer oder nur bestimmten Mietern vorbehalten ist?

Tapetenmix erlaubt?

GE 17/05, Seite 1018 - Frage: Bei einer Vorabnahme haben wir kürzlich folgenden Zustand vorgefunden: Drei Wände des Zimmers sind in einwandfreiem tapeziermäßigen Zustand, die vierte Wand ist mit einer anderen Rauhfasertapete mitten in der Wand versehen, die unterschiedliche Struktur ist deutlich sichtbar. Es ist alles fachgerecht tapeziert, nur die Tapeten stimmen nicht gleichmäßig überein. Welche Anforderungen an die Einheitlichkeit in der Wohnung, in den einzelnen Zimmern und an den einzelnen Wänden werden in bezug auf Struktur und Farbe bei Auszug eines Mieters gestellt?

Kunden dürfen Zahlung verweigern

GE 17/05, Seite 1019 - Versorgungsunternehmen wie die Berliner Wasserbetriebe oder die BSR verlangen Entgelt für ihre Leistungen nach einem von der zuständigen Aufsichtsbehörde genehmigten Tarif. In den Allgemeinen Versorgungsbedingungen – i. d. R. in Form einer Rechtsverordnung – oder in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (wie im Falle der Berliner Stadtreinigungsbetriebe – BSR –) ist grundsätzlich geregelt, daß der Kunde zunächst zu zahlen hat und die Unbilligkeit der Tarife im Rückforderungsprozeß geltend machen kann. Das ist jedoch nicht zulässig, wie der BGH zunächst für die Wasserbetriebe entschieden hat (GE 2003, 872) und das jetzt auch für den Einwendungsausschluß der Kunden der BSR so sieht.

Lebenshaltung, Baupreise, Baugenehmigungen etc.

GE 17/05 - 34./35. Kalenderwoche

in Berlin

GE 17/05 - 34./35. Kalenderwoche

Lebenshaltung, Baupreise, Baugenehmigungen etc.

GE 16/05 - 31./32. Kalenderwoche

in Berlin

GE 16/05 - 31./32. Kalenderwoche

GE 15/05, Seite 873 - Eine "Richtungswahl" also soll sie werden, die Bundestagswahl am 18. September, darüber sind sich alle einig. Nur: In welche Richtung?

PISA im Bundestag

GE 15/05, Seite 880 - Die letzte PISA-Studie bestätigt uns ja, daß wir zwar nicht viel, aber immerhin doch ein wenig besser geworden sind. Nun ist das so eine Sache mit dem "Wer immer strebend sich bemüht ...", wenn den jungen Leuten die Vorbilder abhanden kommen. Dazu eine kleine (wahre) Episode aus dem Deutschen Bundestag: