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Hier finden Sie archivierte Beiträge aus unseren Zeitschriften (DAS GRUNDEIGENTUM und DAS HAUSEIGENTUM), aus den Bereichen Recht & Gesetz, Steuern sowie zu häufig gestellten Fragen.
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Alle archivierten Beiträge
Heizölpreise
in Berlin
GE 11/06 - 20./21. Kalenderwoche
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Vertrauensverlust ist der Anfang vom Ende
GE 10/06, Seite 585 - Nun haben Betroffene Klarheit. Das Bundesverwaltungsgericht hat mit seiner Entscheidung vom 11. Mai den Ausstieg Berlins aus der sogenannten Anschlußförderung im sozialen Wohnungsbau gebilligt.
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Bundesverwaltungsgericht entscheidet
Stopp der Anschlußförderung im sozialen Wohnungsbau Berlins rechtmäßig
GE 10/06, Seite 596 - Im Streit um Subventionen für den sozialen Wohnungsbau hat das Bundesverwaltungsgericht dem Land Berlin recht gegeben. Der rot-rote Senat hatte weitere Fördergelder wegen der katastrophalen Haushaltslage abgelehnt. Die Klage eines Wohnungsunternehmens blieb damit ohne Erfolg.
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Schon bei der Mieterauswahl droht Schadensersatzanspruch
Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz benachteiligt Vermieter von Wohnraum
GE 10/06, Seite 597 - Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern, ließ schon der erste Bundeskanzler, Konrad Adenauer (CDU), verlautbaren. Ähnliches könnte man Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auch zuschreiben. Mit dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz bringt die Bundesregierung mit leichten Abstrichen das rot-grüne Antidiskriminierungsgesetz erneut in den Bundestag ein.
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Energieausweis
Pflicht zur Wärmedämmung?
GE 10/06, Seite 600 - Im laufenden Jahr wird der Energieausweis eingeführt. Im Vorfeld bitte ich um Auskunft, welche Folgen dieser Paß auf die jeweiligen Häuser hat: Wir besitzen in Berlin ein Haus Baujahr 1963 mit WEG- Wohnungen.
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Schönheitsreparaturen
Starre Fristenregelung kippt Quotenklausel
GE 10/06, Seite 604 - Ist die Schönheitsreparaturenklausel wegen unwirksamer starrer Fristenregelung insgesamt unwirksam, ist auch eine möglicherweise wirksame Quotenklausel nicht mehr zu retten. Das Formular des GRUNDEIGENTUM-VERLAGES ist von der Entscheidung nicht betroffen.
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Schönheitsreparaturen
Verjährung beginnt ab Rückgabe der Mietsache
GE 10/06, Seite 605 - Der Nebel lichtet sich: Erhält der Vermieter vor Mietvertragsende die Mietsache zurück, beginnt die Verjährung von Schadensersatzansprüchen wegen nicht durchgeführter Schönheitsreparaturen, selbst wenn das Mietverhältnis erst (auch wesentlich) später endet.
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Berliner Mietspiegel
Umrechnung von Brutto- in Nettomiete bei Mieterhöhung
GE 10/06, Seite 609 - Ein mit pauschalen Betriebskosten laut Mietspiegel berechnetes Mieterhöhungsverlangen ist nicht formell unwirksam jedenfalls dann, wenn die Mieterhöhung zeitlich vor der Entscheidung des BGH vom 26. Oktober 2005 (GE 2006, 46) verlangt wurde.
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Heizölpreise
in Berlin
GE 10/06 - 18./19. Kalenderwoche
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Preisindizes
Lebenshaltung, Baupreise, Baugenehmigungen etc.
GE 10/06 - 18./19. Kalenderwoche
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