GE 16/2008, 1006 - Nein, schön sind die Zahlen nicht, die von den Meinungsforschern der Berliner CDU präsentiert werden. Meilenweit entfernt sind sie von den Zeiten der „modernen Großstadtpartei”, die einst von Leuten wie Eberhard Diepgen, Klaus Landowsky, Peter Kittelmann, Elmar Pieroth, Ulf Fink, Klaus Franke oder auch – ja, der gehörte auch dazu – Richard von Weizsäcker repräsentiert wurde.

Abgeordneter Benneter spritzt Handwerker nass

GE 16/2008, 1006 - „Es kann der Frömmste nicht in Frieden leben, wenn es dem bösen Nachbarn nicht gefällt” – nein, vom Schlagersänger Roland Kaiser stammt das nicht, obwohl der sich einst der wie in Stein gemeißelten Zeilen für einen Schlagertext bedient hatte, sondern aus Friedrich Schillers Schweizer-Drama Wilhelm Tell. Den Ewigkeitswert dieser Erkenntnis stellte als Beitrag zum SPD-Sommertheater kürzlich der ehemalige Generalsekretär der Sozialdemokraten und Bundestagsabgeordnete Klaus-Uwe Benneter unter Beweis.

Lüscher gründet Berliner Baukollegium

GE 16/2008, 1008 - Wenn ich mal nicht weiter weiß, gründ ich einen Arbeitskreis, spottet der Volksmund. Regula Lüscher, die aus der Schweiz stammende Berliner Senatsbaudirektorin, hat einen gegründet. „Baukollegium” nennt sich das Fachgremium, das zu den wichtigen Entwicklungs- und Einzelprojekten künftig Stellung nehmen soll.

Mietberufungskammer 62 wird aufgelöst

GE 16/2008, 1014 - Das Landgericht Berlin hat den bevorstehenden Eintritt in den Ruhestand der langjährigen Vorsitzenden der Zivilkammer 62, der VRi’inLG Hannelore Dybe, zum Anlass genommen, die Mietberufungskammern neu zu strukturieren.

Haustür den ganzen Tag offen?

GE 16/2008, 1016 - Fragen & Antworten Sie fragen - Wir antworten!

Wer zahlt Verwaltergebühr?

GE 16/2008, 1016 - Fragen & Antworten Sie fragen - Wir antworten!

Auch Regenwasser ist umlegbar

GE 16/2008, 1022 - Auch wenn der Vermieter die Wasserkosten nicht nach Fläche, sondern Verbrauch umlegt, zählt das Regenwasserentgelt zu den Abwasserkosten.

Fristlose Kündigung auch ohne Abmahnung

GE 16/2008, 1027 - Bei Tätlichkeiten des Mieters gegen Mitmieter, den Vermieter oder die von ihm beauftragten Personen ist i. d. R. der Hausfrieden nachhaltig gestört und eine Fortsetzung des Mietverhältnisses unzumutbar, was eine außerordentliche fristlose Kündigung rechtfertigt.

Für Deutsche nicht immer eine gute Nachricht

GE 16/2008, 1041 - Österreich hat zum 31. Juli 2008 die Erbschaftsteuer abgeschafft. Für Deutsche mit Besitz dort ist das keine gute Nachricht, wie das Deutsche Forum für Erbrecht erläutert.

in Berlin

GE 16/08 - 31./32. Kalenderwoche