Namen & Nachrichten

GE 6/2015, S. 339 - Ältere Berliner werden sich noch an die wöchentliche Hörfunkreihe „Wo uns der Schuh drückt“ erinnern. Zu verdanken war sie dem legendären Nachkriegsbürgermeister Ernst Reuter, ab 1948 lief sie im NWDR Berlin, ab 1951 im RIAS , Anfang der 60er Jahre sogar im Regionalfernsehen des SFB. In der Sendung beschäftigte sich der jeweilige Regierende Bürgermeister mit den kleinen und großen Sorgen der kleinen Leute.

Auch in vermieteten Eigentumswohnungen

GE 5/2015, S. 286 - Die Betriebskostenabrechnung für eine vermietete Eigentumswohnung ist nicht ordnungsgemäß, wenn lediglich die Hausgeldabrechnung der Eigentümergemeinschaft durchgereicht wird. Sofern die getrennte Abrechnung der auf die kalten Betriebskosten einerseits und die Heiz- und Warmwasserkosten andererseits gezahlten Vorschüsse mietvertraglich vereinbart wird, müssen diese auch in der Betriebskostenabrechnung getrennt verrechnet werden.

Pflicht zur Straßenreinigung

GE 5/2015, S. 290 - Auch für Anlieger im hohen Lebensalter besteht nach dem Berliner Straßenreinigungsgesetz eine Pflicht zur Straßenreinigung, so das VG Berlin in einem Eilverfahren.

Unrat vor dem Hauseingang

GE 5/2015, S. 287 - Wirft ein Mitmieter gefährliche oder ekelerregende Gegenstände auf den Weg vor dem Hauseingang, rechtfertigt dies eine Mietminderung um 5 %.

Nachrichten

GE 5/2015, S. 268 - Im vergangenen Jahr wurden in der Hauptstadt insgesamt fast 19.200 Wohnungen genehmigt, 2013 waren es noch knapp 12.520.

Namen & Nachrichten

GE 5/2015, S. 272 - Es sind nicht nur die an allen Ecken und Enden aus dem Boden schießenden Bürgerinitiativen, die das Bauen zu behindern versuchen – wie jetzt wieder die Mauerpark-Allianz, die ein Projekt der Groth-Gruppe mit über 700 Wohnungen per Bürgerbegehren zu Fall bringen und grüne Wiese haben will –, auch Bezirksfürsten haben es nicht eilig mit Verdichtung.

Härteeinwand in Modernisierungsankündigung

GE 5/2015, S. 284 - Der Vermieter soll den Mieter in der Modernisierungsankündigung auf die Form und die Frist des Härteeinwands hinweisen. Tut er das nicht, bedarf der Härteeinwand des Mieters nicht der nach § 555 d Abs. 3 Satz 1 BGB bestimmten Form und Frist. Dasselbe gilt, wenn der erfolgte Hinweis des Vermieters zur Möglichkeit des Härteeinwands in der Ankündigung in einem Wust von nicht notwendigen Mitteilungen des Vermieters versteckt ist und somit völlig untergeht; das gilt auch für die Ankündigung gegenüber einem rechtskundigen Mieter.

in Berlin

GE 7/15 - 12./13. Kalenderwoche

Namen & Nachrichten

GE 5/2015, S. 271 - Gut, dass Lorenz Maroldt, Chefredakteur des Berliner Tagesspiegels, hin und wieder so ausgefallene Sender hört wie Radio Bremen, sonst hätten
wir nie erfahren, was unser früherer Finanzsenator Dr. Ulrich Nußbaum in seiner alten Heimat über die seltsamen Kleidungsgewohnheiten der Spreeathener zu berichten wusste: „In Berlin weiß keiner, was er mit einem Frack anfangen soll.“

Nachrichten

GE 5/2015, S. 268 - Wie der Immobiliendienstleister Engel & Völkers Commercial mitteilt, gehen der aufstrebenden Bundeshauptstadt die Industrie- und Logistikflächen aus.