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Unterstützung von Stadtentwicklung und Investitionen
Neu: Das Berliner Baulückenmanagement
07.05.2002 (GE 9/02, Seite 572) Mit dem sogenannten Baulückenmanagement (BLM) will die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung mehr Transparenz auf dem Grundstücksmarkt schaffen und die Standortfindung für Investitionen in Berlin erleichtern.
Mit dieser neuen Dienstleistung der Berliner Verwaltung können weltweit die unbebauten bzw. untergenutzten Grundstücke der Berliner Innenstadt mit ihren Daten und Lageplänen, Bildern der Umgebung sowie textlicher Darstellung der Bau- und Nutzungsmöglichkeiten per Mausklick abgerufen, analysiert und passend für ein jeweils gewünschtes Bauvorhaben ausgewählt werden.
Gleichzeitig bietet die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung allen Eigentümern von Baugrundstücken auf freiwilliger Basis die Möglichkeit der direkten Kontaktaufnahme durch potentielle Kaufinteressenten, bis hin zu Schaltung von Links auf die Homepage des Eigentümers. Durch das Baulückenmanagement erhofft man sich auch eine bessere Vermarktung der landeseigenen Liegenschaften, deren Veräußerung durch den Berliner Liegenschaftsfonds soll beschleunigt werden, um den öffentlichen Kassen Geld zuzuführen.
Der Ausbau des elektronischen Informationssystems erfolgt stufenweise: Zunächst wurde Bauland öffentlich-rechtlicher Eigentümer (Land Berlin, Bund, Deutsche Bahn, Post usw.) im Pilotbezirk Friedrichshain-Kreuzberg an das Internet übergeben.
Ab Mitte Juni werden auch die Baugrundstücke nicht öffentlicher Eigentümer der Innenstadtbezirke Mitte, Friedrichshain-Kreuzberg, Pankow, Charlottenburg-Wilmersdorf, und Neukölln im Bereich des inneren S-Bahnrings im Internet abrufbar sein. Die Beschränkung auf diese Stadtteile entspricht der Priorität der städtebaulichen Innenentwicklung.
Der Datenschutz sei sichergestellt. Sofern Eigentümer der Veröffentlichung ihrer Grundstücke widersprechen, werden diese nicht in das Baulandkataster aufgenommen. Das Widerspruchsrecht kann auch zu einem späteren Zeitpunkt jederzeit ausgeübt werden, einer Begründung bedarf es dazu nicht. Dann werden die Daten der betreffenden Grundstücke wieder gelöscht. Für Grundstückseigentümer, die an der Vermarktung ihrer Grundstücke interessiert sind, bietet die Stadtentwicklungsverwaltung andererseits die Möglichkeit, über die Internetseite des Senats durch einen Link auf die eigene Homepage aufmerksam zu machen.
Die Bandbreite des Berliner Informationsangebotes zur differenzierten Beurteilung der Grundstücke geht über die nach § 200 BauGB beschränkt zu veröffentlichenden Grundstücksdaten eines Baulandkatasters (Grundstücksgröße, Straßennamen, Flurstücksbezeichnung auf Grundlage eines Lageplanes) hinaus. Damit beschreitet Berlin bundesweit Neuland. Zur Bereitstellung zusätzlicher Stadtplanungsdaten für die interessierte Öffentlichkeit (beispielsweise Umgebungsfotos der Baulücke, Bodenrichtwerten, Luftbildern, Darstellungen des Flächennutzungsplanes, der Geltungsbereiche von Bebauungsplänen, Sanierungsgebieten und Entwicklungsbereichen etc.) wurde vom Berliner Senat eigens die „Verordnung über den automatisierten Abruf von Daten aus dem Baulückenmanagement - Baulückenmanagement-Abrufverordnung (BauLückAbrufVO)“ erlassen. Nach der Bekanntmachung vom 27. März 2002 (ABl. Berlin Seite 1261) sollen für die Bauflächen folgende Informationen gezeigt werden:
l kartografische Darstellung l Flur und Flurstücksnummer l Straßenname l Grundstücksgröße l Eigentum Land Berlin ja oder nein l Darstellung des Flächennutzungsplanes l Geltungsbereiche festgesetzter bzw. im Verfahren befindlicher Bebauungs- und Landschaftspläne l Darstellung von Bereichsentwicklungsplänen l Geltungsbereiche von Sanierungsgebieten, Erhaltungsgebieten, städtebaulichen Entwicklungsbereichen l Eintragung in die Denkmalliste l Bodenrichtwerte l Luftbilder l Lagekriterien (Nähe zu Grün, Wasser, U-/S-Bahn) l Fotos der Umgebung der Baulücken.
Der Service für Investoren umfaßt u. a. Recherchefunktionen, mit denen die Auswahl von Baugrundstücken nach speziellen Anforderungen erfolgen kann, z. B. „Suche alle Bauflächen zwischen 1.000 und 1.500 Quadratmetern Größe in Sanierungsgebieten im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg“. Das Ergebnis kann in Form von Listen und/oder Karten dargestellt und ausgedruckt werden. Kernstück des Bauland-Informationssystems ist die Verknüpfung des Automatisierten Liegenschaftskatasters (ALK) mit ausgewählten Daten des Automatisierten Liegenschaftsbuches (ALB) sowie eine von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung entwickelte Software (FIS-Broker) zur Bereitstellung und Bearbeitung der bei den einzelnen Fachabteilungen erarbeiteten Original-Pläne und Kartenwerke.
Aktualisierung und Pflege der Daten des Baulückenmanagements werden auf der Grundlage von Projektvereinbarungen zwischen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und den betreffenden Bezirksämtern weitgehend von den jeweiligen Bezirken übernommen. Die technische Ausstattung stellt die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung zur Verfügung, ebenso übernimmt sie die Schulung des Personals. Bei den Stadtplanungsämtern erfolgt auch die Bauberatung für Grundstückseigentümer und Bauinteressierte, ein weiterer wesentlicher Bestandteil des Baulückenmanagements.
Internetauftritt des Baulückenmanagements unter der Adresse:
www.stadtentwicklung.berlin.de/Bauen/baulueckenmanagement
Gleichzeitig bietet die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung allen Eigentümern von Baugrundstücken auf freiwilliger Basis die Möglichkeit der direkten Kontaktaufnahme durch potentielle Kaufinteressenten, bis hin zu Schaltung von Links auf die Homepage des Eigentümers. Durch das Baulückenmanagement erhofft man sich auch eine bessere Vermarktung der landeseigenen Liegenschaften, deren Veräußerung durch den Berliner Liegenschaftsfonds soll beschleunigt werden, um den öffentlichen Kassen Geld zuzuführen.
Der Ausbau des elektronischen Informationssystems erfolgt stufenweise: Zunächst wurde Bauland öffentlich-rechtlicher Eigentümer (Land Berlin, Bund, Deutsche Bahn, Post usw.) im Pilotbezirk Friedrichshain-Kreuzberg an das Internet übergeben.
Ab Mitte Juni werden auch die Baugrundstücke nicht öffentlicher Eigentümer der Innenstadtbezirke Mitte, Friedrichshain-Kreuzberg, Pankow, Charlottenburg-Wilmersdorf, und Neukölln im Bereich des inneren S-Bahnrings im Internet abrufbar sein. Die Beschränkung auf diese Stadtteile entspricht der Priorität der städtebaulichen Innenentwicklung.
Der Datenschutz sei sichergestellt. Sofern Eigentümer der Veröffentlichung ihrer Grundstücke widersprechen, werden diese nicht in das Baulandkataster aufgenommen. Das Widerspruchsrecht kann auch zu einem späteren Zeitpunkt jederzeit ausgeübt werden, einer Begründung bedarf es dazu nicht. Dann werden die Daten der betreffenden Grundstücke wieder gelöscht. Für Grundstückseigentümer, die an der Vermarktung ihrer Grundstücke interessiert sind, bietet die Stadtentwicklungsverwaltung andererseits die Möglichkeit, über die Internetseite des Senats durch einen Link auf die eigene Homepage aufmerksam zu machen.
Die Bandbreite des Berliner Informationsangebotes zur differenzierten Beurteilung der Grundstücke geht über die nach § 200 BauGB beschränkt zu veröffentlichenden Grundstücksdaten eines Baulandkatasters (Grundstücksgröße, Straßennamen, Flurstücksbezeichnung auf Grundlage eines Lageplanes) hinaus. Damit beschreitet Berlin bundesweit Neuland. Zur Bereitstellung zusätzlicher Stadtplanungsdaten für die interessierte Öffentlichkeit (beispielsweise Umgebungsfotos der Baulücke, Bodenrichtwerten, Luftbildern, Darstellungen des Flächennutzungsplanes, der Geltungsbereiche von Bebauungsplänen, Sanierungsgebieten und Entwicklungsbereichen etc.) wurde vom Berliner Senat eigens die „Verordnung über den automatisierten Abruf von Daten aus dem Baulückenmanagement - Baulückenmanagement-Abrufverordnung (BauLückAbrufVO)“ erlassen. Nach der Bekanntmachung vom 27. März 2002 (ABl. Berlin Seite 1261) sollen für die Bauflächen folgende Informationen gezeigt werden:
l kartografische Darstellung l Flur und Flurstücksnummer l Straßenname l Grundstücksgröße l Eigentum Land Berlin ja oder nein l Darstellung des Flächennutzungsplanes l Geltungsbereiche festgesetzter bzw. im Verfahren befindlicher Bebauungs- und Landschaftspläne l Darstellung von Bereichsentwicklungsplänen l Geltungsbereiche von Sanierungsgebieten, Erhaltungsgebieten, städtebaulichen Entwicklungsbereichen l Eintragung in die Denkmalliste l Bodenrichtwerte l Luftbilder l Lagekriterien (Nähe zu Grün, Wasser, U-/S-Bahn) l Fotos der Umgebung der Baulücken.
Der Service für Investoren umfaßt u. a. Recherchefunktionen, mit denen die Auswahl von Baugrundstücken nach speziellen Anforderungen erfolgen kann, z. B. „Suche alle Bauflächen zwischen 1.000 und 1.500 Quadratmetern Größe in Sanierungsgebieten im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg“. Das Ergebnis kann in Form von Listen und/oder Karten dargestellt und ausgedruckt werden. Kernstück des Bauland-Informationssystems ist die Verknüpfung des Automatisierten Liegenschaftskatasters (ALK) mit ausgewählten Daten des Automatisierten Liegenschaftsbuches (ALB) sowie eine von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung entwickelte Software (FIS-Broker) zur Bereitstellung und Bearbeitung der bei den einzelnen Fachabteilungen erarbeiteten Original-Pläne und Kartenwerke.
Aktualisierung und Pflege der Daten des Baulückenmanagements werden auf der Grundlage von Projektvereinbarungen zwischen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und den betreffenden Bezirksämtern weitgehend von den jeweiligen Bezirken übernommen. Die technische Ausstattung stellt die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung zur Verfügung, ebenso übernimmt sie die Schulung des Personals. Bei den Stadtplanungsämtern erfolgt auch die Bauberatung für Grundstückseigentümer und Bauinteressierte, ein weiterer wesentlicher Bestandteil des Baulückenmanagements.
Internetauftritt des Baulückenmanagements unter der Adresse:
www.stadtentwicklung.berlin.de/Bauen/baulueckenmanagement
