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Denkmalschutz à la Carte
Für jeden ist was dabei
02.07.2007 (GE 12/2007, Seite 802) Nimmt man das Gutachten des renommierten Verwaltungsrechtlers Prof. Ulrich Battis (Humboldt-Universität) für bare Münze – und nichts spricht dagegen, das zu tun –, sitzen in der Potsdamer Denkmalbehörde lauter Robin Hoods. Sie betreiben offenbar Denkmalschutz nach dem Motto: Je reicher der Denkmaleigentümer, desto mehr Denkmalschutz wird ihm abverlangt.

Denkmalschutz à la Carte

So beispielsweise verlangten die Denkmalschützer von dem Fernsehmoderator Günther Jauch, dessen Äußerungen auf einer Veranstaltung des Berliner Architekten- und Ingenieurvereins, der Jauch den diesjährigen Schinkel-Preis verliehen hatte, überhaupt erst zu dem von dem Potsdamer Oberbürgermeister Jann Jakobs in Auftrag gegebenen Gutachten geführt hatte, mehrfach gedrehte Eisenstäbe vor den Kellerfenstern eines sanierten Hauses, die um rund 30.000 Euro teurer gewesen waren, als die Standardware, die dem Denkmalschutz auch genügt hätte. Im Nebenhaus dagegen sei, entgegen dem Denkmalschutz, auf dem Dach eine Solaranlage installiert worden, ohne daß die Denkmalschützer eingeschritten seien. Die gleichmäßige Anwendung des Rechts sei in der Potsdamer Bau- und Denkmalverwaltung nicht sichergestellt, oft werde mit zweierlei Maß gemessen, befand der renommierte Rechtswissenschaftler Battis. Teilweise werde von den Denkmalschützern das Prinzip der Verhältnismäßigkeit und Zumutbarkeit bei der Sanierung von Denkmalen nicht beachtet, ein Maximum an Auflagen werde verhängt. Der Potsdamer Oberbürgermeister Jann Jakobs hat inzwischen ein Disziplinarverfahren gegen seine Baubeigeordnete (Baustadträtin) Elke von Kuick-Frenz eingeleitet, weil sie den (inzwischen nicht mehr) streng vertraulichen Bericht von Battis intern weitergeleitet habe. Den gebeutelten Potsdamer Denkmaleigentümern kann die öffentliche Diskussion über unhaltbare Potsdamer Zustände nur helfen und Günther Jauch kann sich dafür demnächst als Werbeträger bei den Volks- und Raiffeisenbanken bewerben – Motto: "Ich mache den Weg frei."
Autor: Dieter Blümmel