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Nicht dramatisch?
Mieterhöhungen in Sozialwohnungen
28.07.2003 (GE 14/03, Seite 910) Aufgrund einer mißverständlichen Darstellung sei es zu einer Veröffentlichung gekommen, wonach die Mieten der Sozialwohnungen im nächsten Jahr um durchschnittlich 0,40 EUR/m2 monatlich, im Jahr 2005 um 0,56 EUR/m2 monatlich und im Jahr 2006 um 0,98 EUR/m2 monatlich angehoben würden. Die Berechnungen seien nicht korrekt, teilte die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung mit.
Folgendes habe der Senat beschlossen: Durch außerplanmäßige Mieterhöhungen im Sozialwohnungsbestand ab 1972 seien in den Jahren 2004 7,5 Millionen E, 2005 17,5 Millionen E und 2006 20 Millionen E einzusparen.
Betroffen seien rund 110.000 Sozialwohnungen, die ab dem Jahr 1972 gefördert wurden. Gegenwärtig sei geplant, daß die außerplanmäßigen Mieterhöhungen zum 1. April 2004 und 1. April 2005 stattfänden. Die genauen Modalitäten würden noch festgelegt.
Zur Umsetzung der Einsparung von 7,5 Millionen E im Jahr 2004 seien zusätzliche Mieterhöhungen von durchschnittlich 0,10 E/m2 monatlich bei den betroffenen rund 110.000 Sozialwohnungen notwendig.
Im Jahr 2005 würden außerplanmäßige Mieterhöhungen allenfalls im Durchschnitt von 0,15 E/m2 monatlich stattfinden.
Die außerplanmäßigen Mieterhöhungen sollen allerdings zusätzlich zu den planmäßigen Mieterhöhungen von jährlich 0,13 E/m2 monatlich verlangt werden. Damit müssen die betroffenen Mieterhaushalte im Jahr 2004 durchschnittlich 0,23 EUR/m2 monatlich oder für eine 75 m2 große Wohnung 17,25 Euro monatlich mehr zahlen. Im Jahr 2005 bedeutet dies eine weitere Erhöhung von durchschnittlich rund 0,28 EUR/m2 monatlich oder 21 EUR monatlich für eine 75 m2 große Wohnung.
Im Jahr 2006 seien keine weiteren außerplanmäßigen Mieterhöhungen geplant. Durch die bereits durchgeführten zusätzlichen Erhöhungen im Jahr 2004 und 2005 würden die veranschlagten Einsparungen realisiert.
Betroffen seien rund 110.000 Sozialwohnungen, die ab dem Jahr 1972 gefördert wurden. Gegenwärtig sei geplant, daß die außerplanmäßigen Mieterhöhungen zum 1. April 2004 und 1. April 2005 stattfänden. Die genauen Modalitäten würden noch festgelegt.
Zur Umsetzung der Einsparung von 7,5 Millionen E im Jahr 2004 seien zusätzliche Mieterhöhungen von durchschnittlich 0,10 E/m2 monatlich bei den betroffenen rund 110.000 Sozialwohnungen notwendig.
Im Jahr 2005 würden außerplanmäßige Mieterhöhungen allenfalls im Durchschnitt von 0,15 E/m2 monatlich stattfinden.
Die außerplanmäßigen Mieterhöhungen sollen allerdings zusätzlich zu den planmäßigen Mieterhöhungen von jährlich 0,13 E/m2 monatlich verlangt werden. Damit müssen die betroffenen Mieterhaushalte im Jahr 2004 durchschnittlich 0,23 EUR/m2 monatlich oder für eine 75 m2 große Wohnung 17,25 Euro monatlich mehr zahlen. Im Jahr 2005 bedeutet dies eine weitere Erhöhung von durchschnittlich rund 0,28 EUR/m2 monatlich oder 21 EUR monatlich für eine 75 m2 große Wohnung.
Im Jahr 2006 seien keine weiteren außerplanmäßigen Mieterhöhungen geplant. Durch die bereits durchgeführten zusätzlichen Erhöhungen im Jahr 2004 und 2005 würden die veranschlagten Einsparungen realisiert.
