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Mobilfunkanlagen
14.04.2003 (GE 8/03, Seite 482) Eine Studie des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu) im Auftrag des Informationszentrums für Mobilfunk zeigt, daß sich die Situation zwischen den Kommunen und den Netzbetreibern nach der Einschätzung beider Seiten deutlich verbessert hat.
Jeweils mehr als zwei Drittel der Befragten sehen das so. Die Zahl der Konflikte bei Standortverfahren ist relativ gering. Mehr als drei Viertel der Befragten bei Gemeinden sowie Betreibern gaben an, daß es selten oder nie Konflikte gebe. Die Beilegung der Konflikte erfolgt nach Angaben beider Seiten in mehr als 50 % der Fälle (nach Einschätzung der Betreiber sogar in vier Fünftel aller Fälle) ohne die Einschaltung Dritter. Die Kommunen sind aber der Meinung, daß die Qualität und Rechtzeitigkeit der Informationen von seiten der Netzbetreiber noch verbessert werden sollte. Hier sehen die Betreiber ihre Aufgaben als sehr viel besser erfüllt an, als Kommunen ihnen dies bestätigen wollen. Die Ergebnisse der Untersuchung beruhen auf einer Umfrage bei allen Städten mit mehr als 50.000 Einwohnern. Das Difu-Gutachten bezieht sich ausschließlich auf das Verhältnis zwischen den Kommunen und den Netzbetreibern. Das Verhältnis zu den Bürgern sowie materielle Fragen des Planungsrechts oder der Grenzwerte waren nicht Gegenstand der Untersuchung. Weitere Informationen sowie das komplette Gutachten findet man im Internet unter: www.difu.de/presse/