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Solarstrom
100.000-Dächer-Programm
04.10.2000 (GE 12/2000, 801) Im Hinblick darauf, daß fossile Energieressourcen nur begrenzt vorhanden sind, und aus Gründen des globalen Umwelt- und Klimaschutzes unterstützt der Bund den stärkeren Einsatz von Photovoltaik-Anlagen in den Jahren 2000 bis 2003 nach den Richtlinien zur Förderung von Photovoltaik-Anlagen (300 MW) durch ein „100.000-Dächer-Solarstrom-Programm“ durch zinsverbilligte Darlehen.
Die Darlehen werden über die Kreditanstalt für Wiederaufbau, Frankfurt (KfW), ausgereicht. Die Richtlinien sind gerade neu gefaßt und im Bundesanzeiger vom 27. Mai 2000 veröffentlicht worden. Sie sind auch an diesem Tag in Kraft getreten (wir drucken den Wortlaut der Richtlinien auf der folgenden Seite ab). Die Richtlinien zur Förderung von Photovoltaik-Anlagen (300 MW) durch ein „100.000-Dächer-Solarstrom-Programm“ vom 15. Januar 1999 (BAnz. S. 770) sind außer Kraft getreten.
Für die antragsberechtigten kleinen und mittleren gewerblichen Unternehmen sowie die freiberuflich Tätigen gilt das Inkrafttreten vorbehaltlich der Zustimmung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften.
Die neuen Richtlinien kommen für Darlehenszusagen zur Anwendung, die die KfW nach deren Inkrafttreten erteilt. Die KfW hat sich dieser Tage gegen in den Medien erhobene Vorwürfe gewehrt, daß das 100.000-Dächer-Solarstrom-Programm von ihr nicht ordnungsgemäß durchgeführt worden wäre. In einer Presseerklärung der KfW heißt es dazu:
Seit dem Programmstart des 100.000-Dächer-Solarstromprogramms zum 1.1.1999 bis zur vom BMWi veranlaßten Aussetzung der Zusagetätigkeit zum 5.4.2000 hatte die KfW in der gesamten Laufzeit des Programms 8.700 Zusagen mit einem Volumen von 465 Mio. DM erteilt und insgesamt 18.400 Anträge im Volumen von 1,4 Milliarden DM erhalten.
Aufgrund des neuen Erneuerbare-Energien-Gesetzes sei der Antragseingang bei diesem Programm seit März 2000 drastisch angestiegen. So seien allein im März 10.400 Anträge mit einem Volumen in Höhe von 880 Mio.DM in der KfW eingegangen. Die Bearbeitung der eingegangenen Anträge erfolge zügig und sachgemäß. Einer Prüfung des 100.000-Dächer-Solarstromprogramms durch den Bundesrechnungshof sehe die KfW gelassen entgegen.
Für die antragsberechtigten kleinen und mittleren gewerblichen Unternehmen sowie die freiberuflich Tätigen gilt das Inkrafttreten vorbehaltlich der Zustimmung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften.
Die neuen Richtlinien kommen für Darlehenszusagen zur Anwendung, die die KfW nach deren Inkrafttreten erteilt. Die KfW hat sich dieser Tage gegen in den Medien erhobene Vorwürfe gewehrt, daß das 100.000-Dächer-Solarstrom-Programm von ihr nicht ordnungsgemäß durchgeführt worden wäre. In einer Presseerklärung der KfW heißt es dazu:
Seit dem Programmstart des 100.000-Dächer-Solarstromprogramms zum 1.1.1999 bis zur vom BMWi veranlaßten Aussetzung der Zusagetätigkeit zum 5.4.2000 hatte die KfW in der gesamten Laufzeit des Programms 8.700 Zusagen mit einem Volumen von 465 Mio. DM erteilt und insgesamt 18.400 Anträge im Volumen von 1,4 Milliarden DM erhalten.
Aufgrund des neuen Erneuerbare-Energien-Gesetzes sei der Antragseingang bei diesem Programm seit März 2000 drastisch angestiegen. So seien allein im März 10.400 Anträge mit einem Volumen in Höhe von 880 Mio.DM in der KfW eingegangen. Die Bearbeitung der eingegangenen Anträge erfolge zügig und sachgemäß. Einer Prüfung des 100.000-Dächer-Solarstromprogramms durch den Bundesrechnungshof sehe die KfW gelassen entgegen.
